Regierungsbildung Thüringer Parteien loten Bündnismöglichkeiten ohne AfD aus

01. Dezember 2019, 19:38 Uhr

Minderheitsregierung von Linke oder CDU, vielleicht eine Simbabwe-Koalition oder doch ein runder Tisch? Die Regierungsbildung nach der Landtagswahl in Thüringen bleibt schwierig. Die Parteien unterbreiten sich verschiedene Angebote, doch festgelegt hat sich öffentlich noch niemand. Bringt die neue Woche Fortschritte?

Auf der schwierigen Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen die Parteien erneut Bündnismöglichkeiten ausloten. Dazu sind in dieser Woche mehrere Treffen aller Parteien außer der AfD geplant. Den Auftakt bilden am Montag Gespräche von Rot-Rot-Grün. Die Regierungskoalition hatte bei der Landtagswahl Ende Oktober ihre Mehrheit verloren. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) strebt daher eine Minderheitsregierung an, die sich für ihre Projekte Mehrheiten im Landtag sucht.

Keine einfache Konstellation: Mehrere Gespräche der Parteien in Thüringen

Aber auch CDU, FDP, SPD und Grüne wollen ihre Gespräche fortsetzen. Geplant sei in der neuen Woche ein Treffen mit den Grünen und ein separates mit den Sozialdemokraten, sagte FDP-Chef Thomas Kemmerich am Samstag am Rande des Landesparteitags der Liberalen in Apolda. Die FDP hatte in Apolda bekräftigt, keine Regierung unter Führung der Linke dulden zu wollen. "Eindeutige oder einfache Optionen zur Regierungsbildung gibt es in der Thüringer Situation nicht."

Zu den anstehenden Gesprächen sagte Kemmerich: "Wir wollen Lösungen für eine Minderheitsregierung ausloten, die nicht unter Führung der Linke steht." Die SPD hatte jedoch bereits den Einstieg in ein sogenanntes Simbabwe-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP ausgeschlossen.

SPD schlägt runden Tisch für Landesregierung vor

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gehe bei dem Treffen mit CDU und FDP um eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit der fünf Landtagsfraktionen außer der AfD. Tiefensee schwebt dabei eine Art runder Tisch vor, bei dem im Wechsel von einem Vierteljahr jeweils eine andere Fraktion die Moderation übernehme. "Wir müssen Nägel mit Köpfen machen und uns nicht nur mit der Regierungsbildung beschäftigen, sondern uns auch zügig Sachthemen vornehmen."

Da CDU und FDP nicht mit der Linkspartei über Regierungsbündnisse reden wollten, käme den Sozialdemokraten eine Brückenfunktion zu, betonte Tiefensee. Er habe CDU und FDP zu dem Treffen eingeladen. Zu den genauen Terminen der Gespräche wollten sich aber weder Kemmerich noch Tiefensee äußern. Es handele sich um interne Gespräche, sagte der SPD-Landeschef.

Björn Höcke: AfD Thüringen will mit CDU sprechen

Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hatte am Sonnabend auf dem Bundesparteitag in Braunschweig sein Angebot an die CDU erneuert, eine unionsgeführte Minderheitsregierung zu tolerieren. Man würde ohne Vorbedingungen in Gespräche mit der CDU gehen, "und wer dann Ministerpräsident wird, muss sich aus diesen Gesprächen ergeben", sagte Höcke.

Quelle: MDR THÜRINGEN/maf,dpa