Polen, 17.05.2019 Kindesmissbrauch wird härter bestraft
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17. Mai 2019, 16:07 Uhr
Das polnische Parlament verschärft seine Haftstrafen für sexuellen Kindesmissbrauch. Auslöser war eine Doku, die Begegnungen von Opfern pädophiler Priester mit ihren einstigen Peinigern zeigt. Das polnische Parlament stimmte gestern Abend mit großer Mehrheit für die Neuregelungen im Strafgesetzbuch.
Der Gesetzentwurf war von der konservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ins polnische Parlament eingebracht worden und am Donnerstagabend mit großer Mehrheit verabschiedet worden. Die Gesetzesnovellierung hebt unter anderem die Obergrenze für Haftstrafen für sexuellen Missbrauch von Kindern auf 30 Jahre an. Bislang wurde die Vergewaltigung eines Minderjährigen von einer Haftstrafe von bis zu 15 Jahren geahndet. Bei besonders schweren Missbrauchsfällen soll auch die Verjährungsfrist abgeschafft werden.
Opposition fordert Kommission zur Aufklärung
Der Opposition geht die Novellierung des Gesetzes nicht weit genug: Politiker wie Sławomir Neumann von der Bürgerplattform (PO) fordern einen Untersuchungsausschuss. "Nur eine staatliche Untersuchungskommission hat die Möglichkeit, diese Angelegenheit zu klären und der Kirche beim Aufräumen zu helfen. Doch diese möchte sich nicht erklären", sagte er im Parlament. Auf Twitter schreibt er: "Ohne die Kirche hört die PiS auf zu existieren." Die PiS ist ein enger Verbündeter der katholischen Kirche in Polen.
Schnelle Reaktion auf dem Film "Sag es bloß niemandem"
An der Gesetzesnovelle hatte das Justizministerium seit ein paar Monaten gearbeitet, in dieser Woche aber wurde über sie mit einem unüblich schnellen Tempo entschieden. Grund dafür ist die am 11. Mai 2019 veröffentlichte Doku "Sag es nur niemandem", die bereits mehr als 18 Millionen Mal auf Youtube geklickt wurde. Sie löste eine bislang beispiellose Empörung und eine hitzige Debatte in der polnischen Öffentlichkeit zum Thema Kindesmissbrauch aus. Erste Konsequenzen in der katholischen Kirche in Polen hatte es in dieser Woche bereits gegeben.
Die Doku schlug so hohe Wellen, das PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński bereits am Sonntag Änderungen am Strafgesetzbuch ankündigte. Wer sich des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen schuldig mache, müsse "besonders hart bestraft" werden, egal ob es sich um Priester oder Prominente handele.
Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell im Radio MDR aktuell | 18.05.2019 | 07:15 Uhr
(AFP/adg/twitter/onet.pl)
