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Ist Polen mit der PiS auf dem Weg zum autoritären Staat?

07. Mai 2020, 12:41 Uhr

Seit Novembem 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Die PiS verfolgt eine Europapolitik, die die nationale Souveränität und die kurzfristigen Vorteile des Landes betont. Aber auch im inneren hat sie die polnische Gesellschaft nachhaltig beeinflusst. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme die Justiz verabschiedet. Kritiker fürchten deshalb um den Erhalt des Rechtsstaates.

11. März 2020

Nachrichten Polen: Wahlkampf in Zeiten von Corona

Polen: Wahlkampf in Zeiten von Corona

In zwei Monaten wählen die Polen einen neuen Präsidenten. Doch große Wahlkampfauftritte wird es nicht geben: Alle Großveranstaltungen wurden untersagt. Auch eine Verschiebung der Wahl ist möglich.

12. Dezember 2019

Nachrichten Schlappe für polnische Regierung im Justizstreit

Schlappe für polnische Regierung im Justizstreit

Das Oberste Gericht Polens stoppt einen wichtigen Teil der Justizreform der regierenden PiS-Partei. Es erklärte die umstrittene Disziplinarkammer für unrechtmäßig.

06. Dezember 2019

Nachrichten Interview: Warum die polnische Jugend politisch nach rechts rückt

Interview: Warum die polnische Jugend politisch nach rechts rückt

In Polen wird der Unabhängigkeitstag von Nationalisten genutzt. Immer mehr junge Polen wählen rechts und erstmals ist auch im Parlament mit der „Konförderation“ ein ultrarechtes Wahlbündnis vertreten.

17. Oktober 2019

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski verlässt die Bühne

Bildrechte: imago images/Eastnews

Nachrichten Polen: Auf PiS warten schwierige Zeiten

Polen: Auf PiS warten schwierige Zeiten

Die PiS hat bei der Parlamentswahl am Sonntag das beste Ergebnis für eine Partei in Polen seit dem Umbruch 1989 eingefahren. Im Senat kommt sie dennoch nicht auf eine Mehrheit. Was bedeutet das? Ein Kommentar.

Jaroslaw Kaczynski steht vor der Presse.

Bildrechte: imago images/ZUMA Press

Nachrichten Polen: Regierende PiS ist klarer Wahlsieger

Polen: PiS erneut klarer Wahlsieger

Die regierende PiS-Partei hat bei der Parlamentswahl in Polen einen deutlichen Wahlsieg eingefahren. PiS-Parteichef Kaczynski erklärte, sich nun um die Wähler zu kümmern, die für die Opposition gestimmt hätten.

10. Oktober 2019

Mateusz Morawiecki

Bildrechte: imago images / newspix

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Nachrichten Warum Polen die PiS lieben

Warum Polen die PiS lieben

Während die PiS-Partei in der EU wegen ihrer illiberalen Politik kritisiert wird, ist sie bei vielen Polen sehr beliebt. Sie ist stärkste Kraft im Land. Warum?

Protest in Warschau gegen Abtreibungsgesetz

Bildrechte: imago/Eastnews

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Nachrichten Warum Polen die PiS hassen

Warum Polen die PiS hassen

In aktuellen Umfragen steht die PiS glänzend da: Kein Wunder – viele Menschen mögen den Kurs der polnischen Regierungspartei. Doch vor allem Bewohner von Großstädten haben für die PiS wenig übrig.

01. Juni 2019

Europawahl Polen

Bildrechte: imago images / Xinhua

Nachrichten Das Erfolgsrezept der PiS in Polen

Das Erfolgsrezept der PiS in Polen

Die polnische Opposition hoffte bei der Europawahl auf eine Trendwende. Stattdessen musste sie eine Niederlage kassieren. Vieles deutet darauf, dass sich dieses Szenario bei der Parlamentswahl im Herbst wiederholen kann.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 07. Mai 2020 | 00:00 Uhr

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Nachrichten Heute im Osten

Heute im Osten - Der Osten Deutschlands und unsere Nachbarländer in Mittel- und Osteuropa

Wir bei "Heute im Osten" schauen zu unseren osteuropäischen Nachbarn. Unsere Ostblogger vor Ort berichten aus ihren Heimatländern über Themen, die auch uns bewegen.

Die Flagge Polens

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Noch mehr Artikel zu Polen gibt es hier.

WhatsApp auf einem Smartphone

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Nachrichten Der WhatsApp-Kanal von MDR AKTUELL

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Mehr Politik in Osteuropa

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Nach dem Beschuss durch russische Truppen steigt eine Rauchsäule hinter Wohnhäusern auf.

Bildrechte: picture alliance/dpa/Ukrinform

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Ukraine-News Erneut tote Zivilisten nach russischem Angriff auf Region Charkiw

Ukraine-News: Tote Zivilisten nach russischem Angriff auf Region Charkiw

19.05.2024 | 17:08 Uhr

Laut der Ukraine hat Russland in der Region Charkiw bei einem Angriff auf zwei Dörfer gezielt Zivilisten verletzt und getötet.

Peter Magyar, früherer Ehemann von Orbans ehemaliger Justizministerin Varga, hält eine Rede am Kossut-Lajos-Platz.

Bildrechte: picture alliance/dpa/AP | Denes Erdos

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Opposition Ungarn: Muss Ministerpräsident Orbán um seine Macht fürchten?

Ungarn: Muss Ministerpräsident Orbán um seine Macht fürchten?

16.05.2024 | 17:52 Uhr

Polit-Newcomer Péter Magyar stammt eigentlich aus dem Umfeld von Viktor Orbáns Fidesz-Partei. Gerade krempelt er in Ungarn die politische Landschaft um. Sein Ziel: Orbán entmachten. Erste Station: die Europawahl.

Zehntausende protestieren gegen Regierungspläne

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Zehntausende protestieren gegen Regierungspläne Bildrechte: Reuters

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Slowakei Zehntausende protestieren in Bratislava gegen Regierungspläne

Zehntausende protestieren in Bratislava gegen Regierungspläne

15.05.2024 | 16:36 Uhr

In der Slowakei haben Zehntausende gegen eine geplante Strafrechtsreform demonstriert. Allein in Bratislava waren es laut Polizei 26.000. Die Regierung will unter anderem eine Lockerung der Strafen für Korruption.

Fr 19.01.2024 08:18Uhr 00:30 min

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https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/video-slowakei-proteste-bratislava-fico-100.html

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Ein Demonstrant mit drapierten georgischen National- und EU-Flaggen steht vor der Polizei

Bildrechte: picture alliance/dpa/AP | Shakh Aivazov

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Nach wochenlangen Protesten Georgien beschließt umstrittenes "russisches Gesetz"

Georgien beschließt umstrittenes "russisches Gesetz"

14.05.2024 | 20:56 Uhr

Der EU-Beitrittskandidat Georgien hat ein umstrittenes Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" verabschiedet. Wochenlange Proteste stimmten das georgische Parlament nicht um.

Eine Frau hält Porträts des tschetschenischen Oberhauptes Ramsan Kadyrow während einer Kundgebung in Grosny.

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Russische Teilrepublik Gewalt in Tschetschenien: Der Kreml schaut zu

Russland: Warum Tschetscheniens Machthaber Kadyrow Narrenfreiheit besitzt

07.05.2024 | 19:19 Uhr

Tschetschenien ist ein Teil Russlands, hier sollten auch die Gesetze der Russischen Föderation gelten. Tatsächlich folgt Machthaber Kadyrow meist seiner eigenen Auslegung von Recht. Die Leidtragenden sind oft Frauen.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt beim Besuch der Nato-Übung Quadriga 24 ein Pressestatement.

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat deutsche Soldaten in Litauen besucht. Bildrechte: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

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Nato-Übung Bundeskanzler Scholz bekräftigt Verteidigungsversprechen in Litauen

Bundeskanzler Scholz bekräftigt Verteidigungsversprechen in Litauen

06.05.2024 | 17:28 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz hat deutsche Soldaten in Litauen besucht. In Pabradė besuchte er die 10. Panzerdivision der Bundeswehr. Scholz bekräftigte dabei die Unterstützung der Nato-Partner im Ostseeraum.

Mo 06.05.2024 17:16Uhr 00:57 min

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15.05.2024 | 20:50 Uhr

Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere zwei Milliarden US-Dollar für militärische Zwecke zur Verfügung. Währenddessen gelten mehrere Dörfer bei Charkiw im Zuge der russichen Bodenoffensive als umkämpft.

Mi 15.05.2024 20:36Uhr 00:32 min

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https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/video-ukraine-us-hilfe-geld-militaer-kaempfe-charkiw-russland-offensive102.html

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Zehntausende protestieren gegen Regierungspläne

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Zehntausende protestieren gegen Regierungspläne Bildrechte: Reuters

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15.05.2024 | 16:36 Uhr

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Fr 19.01.2024 08:18Uhr 00:30 min

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Protest auf den Straßen von Tiflis wegen des "Agentengesetzes"

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Protest auf den Straßen von Tiflis wegen des "Agentengesetzes" Bildrechte: Reuters

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Georgien Weiter Protest gegen umstrittenes "Agentengesetz"

Weiter Protest gegen umstrittenes "Agentengesetz"

15.05.2024 | 11:42 Uhr

In Tiflis haben erneut Tausende gegen ein umstrittenes Gesetz protestiert. Das Parlament hatte das "Agentengesetz" verabschiedet. Danach müssen Nichtregierungsorganisationen und Medien ausländische Geldgeber offenlegen.

Mi 15.05.2024 10:51Uhr 00:44 min

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https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/video-agenten-gesetz-protest-georgien-100.html

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Ein Demonstrant mit drapierten georgischen National- und EU-Flaggen steht vor der Polizei

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Nach wochenlangen Protesten Georgien beschließt umstrittenes "russisches Gesetz"

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Der EU-Beitrittskandidat Georgien hat ein umstrittenes Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" verabschiedet. Wochenlange Proteste stimmten das georgische Parlament nicht um.