Diskussion in der Werteunion Mögliche Partei-Neugründung durch Maaßen: Heimatunion Sachsen hält dagegen
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06. Januar 2024, 17:04 Uhr
Die Heimatunion Sachsen als Ableger der Werteunion hält nichts von Hans-Georg Maaßens Idee, aus der Werteunion heraus eine eigene Partei zu gründen. Heimatunions-Vorsitzender Sven Eppinger nennt die Gründe, warum eine solche Partei scheitern würde. Der CDU-Direktkandidat für die Landtagswahl in Sachsen sieht die CDU ohnehin auf einem guten Weg. Die jüngsten Umfragewerte zeichnen ein pessimistischeres Bild.
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- Die konservative Heimatunion Sachsen hält nichts von Hans-Georg Maaßens Vorhaben, aus der Werteunion heraus eine Partei zu gründen.
- Der Heimatunion-Vorsitzende Sven Eppinger erwartet, dass die Werteunion als Partei den Einzug in den Landtag verpassen würde.
- Ministerpräsident Michael Kretschmer für Platz 1 der Kandidatenliste zur Landtagswahl vorgeschlagen.
Die konservative Heimatunion in Sachsen hält eine Etablierung der Werteunion als Partei für kontraproduktiv. Wie Heimatunion-Vorsitzender Sven Eppinger am Sonnabend mitteilte, würde damit das bürgerliche Lager nur weiter zersplittert. Hintergrund sind die Äußerungen des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten und Werteunion-Chefs Hans-Georg Maaßen, eine eigene Partei gründen zu wollen.
Werteunion wird 2022 in Sachsen zur Heimatunion Die Heimatunion ist eine Basisbewegung innerhalb der sächsischen CDU. Als Konsequenz aus früheren Querelen in der Werteunion hatte sich ihr sächsischer Ableger 2022 entschieden, unter dem Namen "Heimatunion" weiterzumachen. Quelle: dpa
Neue Partei würde an 5-Prozent-Hürde scheitern
Nach den Worten Eppingers ist es der CDU durch Kurskorrekturen gelungen, die "Repräsentationslücke" zwischen ihr und der AfD zu verkleinern. In dieser Lücke würden bereits die Freien Wähler und das "Bündnis Deutschland" für Konkurrenz sorgen. Als weiterer 'Lückenfüller' wird die Werteunion als Partei Eppinger zufolge lediglich erreichen, dass noch mehr Wählerstimmen an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Gewinner seien dann linke und grüne Parteien.
Kurskorrektur in Abgrenzung zu Merkel
Heimatunion-Vorsitzender Eppinger - Direktkandidat für die CDU bei der Landtagswahl in Sachsen - sieht die CDU für die bevorstehende Wahl am 1. September auf einem guten Weg. "Die CDU befindet sich endlich wieder auf dem richtigen Weg. Wir setzen ihn fort", sagte Eppinger. Er verweist auf den Kurswechsel innerhalb der CDU seit Gründung der Werteunion im Jahr 2017.
Die CDU befindet sich endlich wieder auf dem richtigen Weg. Wir setzen ihn fort.
Als Beispiel nennt er die Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden als Gegenentwurf zu Angela Merkel. Seitdem komme die "Abkehr von den verhängnisvollen Fehlern Merkelscher Politik" nicht zuletzt im Parteiprogramm zum Tragen.
CDU-Kalkül: Auf Kretschmers Amtsbonus setzen
Entgegen Eppingers Vorstellung sieht es für die CDU in Sachsen aktuell nicht gut aus. In den jüngsten Umfragen liegt die AfD mit weitem Abstand vor der CDU. Die Partei verfolge ein Kalkül wie bei der vergangenen Landtagswahl, meint die Politikchefin von MDR SACHSEN, Uta Deckow: "Sie setzt ganz auf Michael Kretschmer, seine persönlichen Beliebheitswerte und den Ministerpräsidenten-Bonus."
Regierung in Sachsen spielt AfD in die Karten
Die AfD müsse aktuell jedoch auch nicht viel für ihre Umfragewerte tun, sagt Uta Deckow. Denn die Koalitionsparteien in Sachsen - CDU, Grüne und SPD - gingen in Kritik gegeneinander auf, anstatt eine "gemeinsame Erfolgserzählung" zu formulieren. "Es sieht auch nicht so aus, als wolle man da bis zur Wahl mehr Harmonie versprühen und sich so als gute Regierungsvariante anbieten", schätzt Deckow ein.
Landtagswahl: Kretschmer für Listenplatz 1 vorgeschlagen
Der Vorstand der sächsischen CDU hat unterdessen seine Vorschläge für die Kandidatenlisten zur Europawahl und Landtagswahl vorgelegt. Wie der Landesverband mitteilte, sollen sie von einer Vertreterversammlung am 20. Januar in Dresden beschlossen werden. CDU-Landeschef und Ministerpräsident Michael Kretschmer führt den Listenvorschlag für die Landtagswahl an.
Dahinter rangieren Parteivize und Kulturministerin Barbara Klepsch, CDU-Generalsekretär Alexander Dierks, die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Susan Leithoff und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann. Auf dem Listenvorschlag zur Europawahl steht Staatskanzleichef Oliver Schenk auf Platz 1.
MDR (phb/ude)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 04. Januar 2024 | 19:00 Uhr
