176. Sitzung | 04. Dezember 2017 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates
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08. Dezember 2017, 17:45 Uhr
Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden
Der Rundfunkratsvorsitzende Steffen Flath berichtete über die Inhalte der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) am 25. Oktober in München im Rahmen der Medientage München sowie am 27. und 28. November beim MDR in Leipzig.
In der gemeinsamen Sitzung mit der GVK der Landesmedienanstalten in München wurde die Balance zwischen der öffentlich-rechtlichen Seite und der privatwirtschaftlichen Seite des deutschen Mediensystems thematisiert. Angesichts der derzeitigen öffentlichen Debatte über anstehende Strukturreformen sprachen sich die Gremienvorsitzenden für eine Versachlichung aus und verständigten sich zu einem gemeinsamen Bekenntnis zu den gesellschaftlichen Werten des dualen Systems.
Einen Schlussbericht über seine zweijährige Tätigkeit als Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz legte Steffen Flath zur GVK-Sitzung in Leipzig vor. Die grundlegende Debatte darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einem veränderten und konvergenten Medienumfeld zukünftig leisten soll und welche Rahmenbedingungen für die Erfüllung seines Auftrags notwendig sind, hat die Arbeit der ARD und ihrer Gremien in den vergangenen zwei Jahren maßgeblich geprägt.
Bericht der Intendantin
Die Intendantin und scheidende ARD-Vorsitzende berichtete von der vergangenen ARD-Sitzung am 27. und 28.11.2017 in Leipzig, die nach zwei Jahren letztmals unter Geschäftsführung des MDR stattgefunden hat. 2018 wechselt der ARD-Vorsitz zum Bayerischen Rundfunk. Sie zog eine Bilanz des "Jahres der Information", derzufolge der Informationsanteil im Ersten Deutschen Fernsehen 2017 bei 42 Prozent gelegen hat. Die Tagesschau habe mit durchschnittlich 10,2 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauern täglich ihr bestes Ergebnis seit 1976 erzielt. Ferner bilanzierte die Intendantin das junge Angebot von ARD und ZDF, "funk". Mehr als ein Jahr, nachdem "funk" online gegangen sei, habe das Format in der Zielgruppe der 14- bis 29-Jährigen deutlich an Bekanntheit gewonnen, 400 Millionen Visits gezählt und mehrere Medienpreise erhalten.
Deutlich über den Erwartungen liege die Nutzung der neuen ARD-Audiothek, die am 8.11.2017 online gegangen sei. Statt der avisierten 50.000 Downloads seien es in den ersten drei Wochen 250.000 Downloads gewesen. Seit dem Start der ARD-Audiothek wurden die verfügbaren Audios 1,9 Millionen Mal aufgerufen. Die ARD-Audiothek biete das Beste aus den Radioprogrammen der ARD und des Deutschlandradios: Dokumentationen, Hörspiele, Interviews, Comedy, ARD Radio Tatort und ARD Radiofeature.
Die Intendantin informierte über den ARD-Produzentenbericht 2016.
Sie berichtete zudem vom Ziel der ARD, den Frauenanteil vor und hinter der Kamera deutlich zu steigern.
Die Intendantin schilderte Ergebnisse der Medienforschung zum Public Value und zur Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Rundfunkbeitrags und verweist auf das Problem einer Schweigespirale, die sich trotz überwiegender Wertschätzung von ARD, ZDF und Deutschlandradio in der Bevölkerung leider um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bilde. Diese Schweigespirale gelte es zu durchbrechen.
Aus Sicht der Intendantinnen und Intendanten bestehe angesichts der Debatte um die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Rundfunkbeitrags die Notwendigkeit den Public Value der ARD stärker in der Öffentlichkeit zu kommunizieren.
Ein Weg, mit dem Publikum und den Nutzern enger in Kontakt zu kommen, sei die MDR-Aktion "Programmmacher für einen Tag" Ende November gewesen, bei der Menschen aus dem MDR-Sendegebiet einen Tag lang das Programm mitgestalten konnten. Die Aktion sei auf große Resonanz gestoßen und solle nächstes Jahr fortgesetzt werden. Die Intendantin lässt das Jahr 2017 für den MDR Revue passieren und dankt dem Rundfunkrat sowie dem scheidenden Rundfunkrats- und GVK-Vorsitzenden Steffen Flath für die engagierte ehrenamtliche Arbeit in einer herausfordernden Doppelposition in den vergangenen zwei Jahren seiner Amtszeit.
Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat
Die Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 06. November 2017. Gemäß § 26 Abs. 2 Ziff. 2 des MDR-Staatsvertrages hat der Verwaltungsrat den Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 festgestellt. Zudem hat der Verwaltungsrat gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 3 des MDR-Staatsvertrags den MDR Entwicklungsplan für die Jahre 2018 bis 2021 festgestellt. Dieser Entwicklungsplan dient als strategisches Steuerungsinstrument für die Geschäftsleitung und ist der Wegweiser für die kommenden Jahre.
Weiterhin wurde der Wirtschaftsplan des Kinderkanals von ARD und ZDF für das Jahr 2018 beraten. Die Gremien der einzelnen Landesrundfunkanstalten beraten die Wirtschaftspläne der Gemeinschaftseinrichtungen, die in ihrer Zuständigkeit oder Federführung liegen. Der Verwaltungsrat hat den Wirtschaftsplan 2018 des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA) zustimmend zur Kenntnis genommen. Weitere Themen waren der Bericht über die Finanzanlagen des MDR, die Berichterstattung des MDR an die Landtage für das Geschäftsjahr 2016, der MDR-Beteiligungsbericht 2016 sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe.
Wahl zum Rundfunkratsvorsitz und der Stellvertretungen
Horst Saage (Sachsen-Anhalt) ist ab 9. Dezember 2017 neuer Vorsitzender des MDR-Rundfunkrats. Das Aufsichtsgremium wählte ihn für zwei Jahre. Zur ersten Vertreterin wurde Gabriele Schade (Thüringen) bestimmt. Zweiter stellvertretender Vorsitzender ist Steffen Flath (Sachsen). Innerhalb der sechsjährigen Amtszeit des Rundfunkrats wählt das Gremium seinen Vorsitzenden und die beiden Stellvertreter jeweils für die Dauer von zwei Jahren. Der Vorsitz wechselt dabei unter den drei Staatsvertragsländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Fortführung des GVK-Vorsitzes bis zum 31.12.2017 durch Herrn Steffen Flath
Der Rundfunkrat hat der Fortführung des GVK-Vorsitzes bis zum 31.12.2017 durch Herrn Steffen Flath zugestimmt.
Am 01.01.2016 hat der MDR für zwei Jahre den ARD-Vorsitz übernommen. Gemäß Ziffer II Absatz 1 der Geschäftsordnung der GVK (GeschO GVK) wird der Vorsitz der GVK in dieser Zeit vom Rundfunkratsvorsitzenden der geschäftsführenden Anstalt ausgeübt.
Am 04.12.2017 wählte der Rundfunkrat des MDR turnusgemäß einen neuen Rundfunkratsvorsitz. Dies hätte zur Folge, dass der neue MDR-Rundfunkratsvorsitzende mit dem Beginn seiner Amtszeit am 09.12.2017 gemäß Ziffer II Absatz 1 GeschO GVK zugleich den Vorsitz der GVK bis zum 31.12.2017 übernehmen würde.
Die GVK-Geschäftsordnung sieht in einem solchen Fall für die Mehrländeranstalten NDR und MDR die Möglichkeit vor, dass der bisherige Rundfunkratsvorsitzende in Abstimmung mit dem Rundfunkrat der geschäftsführenden Anstalt mit der Fortführung des GVK-Vorsitzes bis zum Ende der Geschäftsführung der Anstalt betraut werden kann.
Genehmigung des Wirtschaftsplanes des MDR 2018
Der MDR-Rundfunkrat hat den MDR-Wirtschaftsplan für 2018 genehmigt. Insgesamt werden für das Wirtschaftsjahr 2018 Gesamterträge von 726,079 Millionen Euro geplant. Im Erfolgsplan weist der MDR für 2018 auf Basis der verwendbaren Erträge ein geplantes Defizit von 68,966 Millionen Euro aus. Der errechnete Fehlbetrag soll vollständig durch Entnahmen aus den vorhandenen Gewinnrücklagen gedeckt werden.
Der Rundfunkrat bekräftigte seine Haltung, die im MDR eingeleiteten Veränderungen auf dem Weg zu einem modernen, schlanken Multimediahaus zu unterstützen.
Kenntnisnahme des Entwicklungsplanes 2018 – 2021
Der Rundfunkrat hat sich abschließend mit dem MDR-Entwicklungsplan für den Zeitraum 2018 bis 2021 befasst und diesen zustimmend zur Kenntnis genommen.
MDR-Rundfunkratsvorsitzender Steffen Flath hob hervor, dass die Weiterentwicklung der Planungen sowie die jetzt gefundene kompakte Struktur des Entwicklungsplans die Abrechenbarkeit der Unternehmensziele in den kommenden vier Jahren erkennbar verbessere. Der MDR wird den Gremien jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des Entwicklungsplans vorlegen.
Nach § 32 Absatz 2 des MDR-Staatsvertrags ist ein Entwicklungsplan aufzustellen und fortzuschreiben. Der Verwaltungsrat des MDR hatte den Entwicklungsplan zuvor festgestellt.
Bericht des Beirates der Intendantin
Der Vorsitzende des Beirats der Intendantin für Programmkonflikte berichtete dem Rundfunkrat über die Arbeit des vergangenen Jahres. Der Beirat soll bei Konflikten in Programmfragen vermitteln, die zwischen Programmmitarbeitern und ihren Vorgesetzten bzw. beauftragenden Bereichen entstehen. So soll der Schutz der inneren Rundfunkfreiheit sichergestellt werden. Dem Beirat der Intendantin gehören insgesamt 17 MDR-Mitarbeiter an. Die Intendantin unterrichtet den Rundfunkrat einmal jährlich über die Arbeit des Beirates für Programmkonflikte.
gez. Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates
