Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 21 der Luftwaffe der Bundeswehr üben den Aufbau einer Luftverteidigungsstellung.
Patriot-Luftabwehrraketen der Bundeswehr. Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner

Fakt ist! aus Erfurt am 04.03.2024 Aufrüsten und abschrecken - Rückkehr in den Kalten Krieg?

04. März 2024, 11:01 Uhr

Krieg vor der eigenen Haustür: Plötzlich ist auch Deutschlands Sicherheit wieder bedroht. Aber wie verteidigungsfähig sind wir? Und wie schätzen die Bürger die aktuelle Gefahrenlage ein? Ist die sogenannte Zeitenwende schon in den Köpfen der Menschen angekommen? Unser Thema bei Fakt ist!

"Wer von Verteidigungsfähigkeit spricht, der denkt den Frieden nicht mehr mit", ist die Vorsitzende der Thüringer Linken, Ulrike Grosse-Röthig überzeugt. Sie werde von verunsicherten Bürgern gefragt, ob Europa in einen erneuten Kalten Krieg steuert. Ihr Credo: "Aufrüstung bringt uns nicht weiter." Vielmehr müsse sich Deutschland immer wieder als Friedens-Verhandlungspartner anbieten.

Ulrike Grosse-Röthig, DIE LINKE: „Frieden braucht mehr als Abschreckung, wirkliche Sicherheit kommt nicht aus Gewehrläufen.“
Ulrike Grosse-Röthig, Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen Bildrechte: Ulrike Grosse-Röthig

Für Oberst Georg Oel, Kommandeur des Landeskommandos der Bundeswehr in Thüringen, ist klar, dass längst Krieg geführt wird, nur in einer anderen Qualität. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, teils von privaten Akteuren müssten schon länger abgewehrt werden. Doch in der Bevölkerung fehle bisher ein Grundverständnis für diese neue Gefahrenlage.

Oberst Georg Oel, Kommandeur Landeskommando Thüringen
Oberst Georg Oel, Kommandeur Landeskommando Thüringen Bildrechte: Georg Oel

Das sieht auch der Politikwissenschaftler und Sicherheitsberater Nico Lange so - seine Analyse: die deutsche Bevölkerung will keine Veränderung und scheut sich, persönlich Verantwortung zu übernehmen.

Nico Lange, CDU Sicherheitsexperte
Nico Lange (CDU), Sicherheitsexperte Bildrechte: Nico Lange

Und Merle Spellerberg, Grüne-Bundestagsabgeordnete aus Dresden und Mitglied im Verteidigungsausschuss, sieht in der aktuellen politischen Lage keine Alternative zur Stärkung der Bundeswehr und einer verstärkten Waffenproduktion in Deutschland um unsere Demokratie weiter zu schützen.

Merle Spellerberg, Bundestagsabgeordnete B´90/GRÜNE: "Wir müssen die Bundeswehr stärken – aber Sicherheit insgesamt ist mehr als nur Militär."
Merle Spellerberg, Bundestagsabgeordnete der Grünen und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Bildrechte: Merle Spellerberg

Wie macht sich die sogenannte Zeitenwende bemerkbar? Wie schätzen Politiker die aktuelle Gefahrenlage ein? Wie bewertet die Bevölkerung die momentane Sicherheitslage? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Politik, Wirtschaft und Bürger?

Diese und andere Fragen diskutieren interessierte Bürger mit der Grünen Verteidigungspolitikerin Merle Spellerberg, der Thüringer Linken-Vorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig, dem Bundeswehr Kommandeur Oberst Georg Oel und dem Sicherheitsexperten Nico Lange.

Moderation: Andreas Menzel und Lars Sänger

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | Fakt ist! aus Erfurt | 04. März 2024 | 22:10 Uhr

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